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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17 aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17, sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
  2. Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17 wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als vier Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens zwei Wochen betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.
  3. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17 trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17.
  4. Rechnungen von Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17 berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, dass Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17 höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17 nachweist, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf. Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  5. Die Gewährleistungsfrist durch Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17 beträgt für Neuprodukte bei privaten Verbrauchern zwei Jahre und bei gewerblicher Nutzung ein Jahr ab Erhalt der Ware. Bei Gebrauchtprodukten beträgt die Gewährleistungsfrist bei privaten Verbrauchern ein Jahr. Bei berechtigten Beanstandungen wird Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17 die Ware nach ihrer Wahl reparieren oder umtauschen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Minderung oder Rücktritt vom Kaufvertrag zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt. Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind sämtliche Verschleißteile, Leuchtmittel und aufladbare Akkus.
  6. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17 gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17 alle im Rahmen einer Rechtsverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
  7. Heka Werkzeuge GmbH, 74613 Öhringen, Leimengrube 17 ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
  8. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Öhringen bzw. Heilbronn.
Erfüllungsort und Gerichtsstand Heilbronn.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Heka Werkzeuge GmbH
GF: Iris Kazmeier
Leimengrube 17
74613 Öhringen

Tel. 07941-919910
Fax. 07941-919930
Mail: Vertrieb@heka-werkzeuge.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung